AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kokochii soles online GmbH (Stand: 01.07.2020)

1. Gegenstand und Geltungsbereich
   1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge über die Herstellung, den Erwerb und Bezug von Waren, insbesondere der maßgefertigten Schuheinlagen von Kokochii („Kokochii Einlagen“), die zwischen der Kokochii soles online GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Frau Dr. Kerstin Lauer und Herrn Leonard Maier, geschäftsansässig im Dr.-Sauermann-Weg 3, 82319 Starnberg, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 232369 (nachfolgend „Kokochii“ genannt) und Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB (nachfolgend „Kunden“ genannt) über den Online-Shop von Kokochii geschlossen werden.
   1.2. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, sind Grundlage für die Vertragsbeziehung zwischen Kokochii und einem Kunden und für sämtliche im Rahmen einer Geschäftsbeziehung bestehenden gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen Kokochii und einem Kunden ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung (abrufbar unter www.kokochii.de)
   1.3. Von diesen AGB abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen finden auf Vertragsbeziehungen mit Kokochii insbesondere auch dann keine Anwendung, wenn Kokochii in Kenntnis etwaiger AGB des Kunden Waren herstellt und liefert und/oder der Geltung der AGB des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen hat.
   1.4. Das Angebot im Online-Shop von Kokochii richtet sich nur an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Kokochii behält sich das Recht vor, einen Vertragsschluss abzulehnen oder von einem Vertrag zurückzutreten, wenn ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu gewerblichen Zwecken Waren aus dem Online-Shop erwerben will. Unternehmern steht es jedoch frei, mit Kokochii unter info@kokochii.de in Kontakt zu treten, um sich über ihre Möglichkeiten zum Bezug von Waren aus dem Online-Shop von Kokochii zu informieren.
   1.5. Der Erwerb von Waren über den Online-Shop von Kokochii ist nur im haushaltsüblichen Umfang gestattet. Kokochii behält sich das Recht vor, von einem Vertrag (teilweise) zurückzutreten, soweit eine Bestellung den haushaltsüblichen Umfang überschreitet.
2. Bestellprozess und Vertragsschluss
   2.1. Die Anzeige von Waren im Online-Shop von Kokochii stellt kein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB zum Abschluss eines Vertrages dar. Die Anzeige der Waren im Online-Shop ist lediglich die Aufforderung von Kokochii an den Kunden, ein Angebot zum Erwerb einer im Online-Shop angebotenen Ware gegenüber Kokochii abzugeben (invitatio ad offerendum).
   2.2. Bestellprozess:
   2.2.1. Schritt 1 – Warenauswahl:
   Der Kunde wählt die gewünschte Ware im Online-Shop durch das Betätigen des Buttons „In den Warenkorb“ aus. Nachdem der Kunde seine Warenauswahl beendet hat, kann er durch Betätigen des Buttons „Warenkorb anzeigen“ seine Warenauswahl im Warenkorb einsehen.
   2.2.2. Schritt 2 – Eingabe Bestelldaten
   Sofern der Kunde keine Änderungen der Warenauswahl im Warenkorb vornehmen will, kann er über den im Warenkorb angezeigten Button „Weiter zur Kasse“ den Bestellvorgang für die ausgewählten Waren fortsetzen und die erforderlichen Bestelldaten eingeben. Dabei wird der Kunde auf verschiedene Eingabefelder weitergeleitet, über die der Kunde seine Kunden- und Bestelldaten, u.a. bestehend aus Liefer- und Rechnungsanschrift des Kunden (sämtliche für den Vertragsschluss zwingend benötigten (persönlichen) Daten sind als Pflichtangaben durch „*“ gekennzeichnet) eintragen und durch Betätigen des Buttons „Nächste“ bestätigen kann.
   Der Kunde wird am Ende des Eingabeprozesses nach Betätigen des Buttons „Nächste “ zum Zahlungsprozeß weitergeleitet. Dabei wählt der Kunde die gewünschte Zahlungsart aus, sowie Bestätigung der Pflichtfelder, der Widerrufsbestimmungen, Datenschutzbestimmungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen.
   Nach Bestätigung der Pflichtfelder s.o. erfolgt die kostenpflichtige Bestellung.
   2.2.3. Schritt 3 – kostenpflichtige Bestellung
   Vor der Erstellung des „Fußsteckbriefs“ kann der Kunde über die Betätigung des Button „Bezahlen“ ein verbindliches Angebot zum Kauf der sich im Warenkorb befindlichen Waren an Kokochii abgeben (nachfolgend als „Bestellung“ bezeichnet). Vor der Abgabe der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen, eventuelle Eingabefehler erkennen und vor der verbindlichen endgültigen Abgabe seiner Bestellung gegebenenfalls berichtigen. Unmittelbar nach dem Absenden seiner Bestellung (Bezahlen der Ware) erhält der Kunde eine Bestätigung des Zugangs der Bestellung von Kokochii per E-Mail unter Angabe der jeweiligen Bestellnummer und der Bestelldetails (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt).
   Schritt 3 – Fußsteckbrief –
   Warenkonfiguration
   Im Rahmen der Warenkonfiguration werden vom Kunden die zur Ausfertigung seiner maßgefertigten Kokochii Einlagen erforderlichen Informationen abgefragt.
   Darüber hinaus muss der Kunde jeweils 5 Digitalfotos und ein Video der Füße beim Gehen nach den angegebenen Vorgaben selbst anfertigen und entsprechend der dortigen Anweisungen (insbesondere zu den verwendeten Dateiformaten) zur Übermittlung an Kokochii hochladen.
   2.3. Prüfung der Angaben des Kunden
   2.3.1. Im Anschluss an den Bestellprozess werden sämtliche Angaben des Kunden aus dem Bestellprozess geprüft. Hierbei wird zum einen die Verarbeitbarkeit der eingereichten Daten geprüft und zum anderen ausgewertet, welche individuelle Passform der Kokochii Einlagen für den Kunden zur fertigen ist. Ebenso wird anhand der Angaben und Bildaufnahmen bewertet, ob eine medizinische Indikation offensichtlich gegen die Nutzung der Waren von Kokochii gegeben ist.
   2.3.2. Werden im Rahmen der Prüfung und Auswertung der vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgang überlassenen Daten festgestellt, dass Angaben fehlerhaft sind oder Daten nicht verarbeitet werden können, wird der Kunde innerhalb von 48 Stunden nach Zugang der Bestellbestätigung mittels E-Mail benachrichtigt (nachfolgend „Status Mailing“ genannt) und ein diesbezügliches Berichtigungsverfahren angeboten.
   2.4. Vertragsschluss
   2.4.1. Nach erfolgreichem Abschluss des Prüfungsprozesses gemäß Ziffer 2.3. bzw. eines ggf. erforderlichen Berichtigungsverfahrens erhält der Kunde via E-Mail die Mitteilung, dass die Bestellung nun bearbeitet und ausgeführt wird (nachfolgend „Auftragsbestätigung“ genannt). Mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden kommt der Vertrag zwischen Kokochii und dem Kunden über den Erwerb der ausgewählten Waren zustande.
   2.4.2. Kokochii nimmt keine ärztliche Beratung, Diagnostik und Behandlung vor; ein Behandlungsvertrag zwischen Kokochii und dem Kunden wird nicht geschlossen – der Abschluss eines solchen ärztlichen Behandlungsvertrages seitens Kokochii wird abgelehnt.
3. Stornierung von Bestellungen durch Kokochii
   3.1. Der Vertrag kann von Kokochii nur dann ausgeführt werden, wenn die vom Kunden im Rahmen des Bestellprozesses abgefragten Pflichtangaben zutreffend und vollständig vom Kunden mitgeteilt wurden und wenn der Kunde die Warenkonfiguration entsprechend der darauf bezogenen Vorgaben auf der Website vollständig und fehlerfrei vorgenommen hat. Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich eventuelle Fehler und/oder Ungenauigkeiten der Informationen (insbesondere der Liefer- und Zahlungsdaten) zu melden die an Kokochii übermittelt wurden.
   3.2. Kokochii ist berechtigt, die Bestellung zu stornieren, wenn das Angebot nicht mehr verfügbar ist, wenn der Kunde unrichtige oder fehlerhafte Angaben im Rahmen des Bestellprozesses gemacht hat, wenn die im Rahmen der Warenkonfiguration zu fertigenden Bildaufnahmen unscharf, unter- oder überbelichtet oder nicht gemäß der auf der Website vorgegebenen Anweisungen erstellt und übermittelt wurden, wenn die Auswertung der Bildaufnahmen und Angaben des Kunden nahelegt, dass die Nutzung der bestellten Kokochii Waren nachteilige medizinische Folgen für den Kunden haben kann oder wenn ein Fall höherer Gewalt vorliegt.
   Die Stornierung erfolgt mittels Benachrichtigung des Kunden via E-Mail unter Angabe des Grundes der Stornierung und unverzüglich nach Kenntnisnahme vom Grund der Stornierung (nachfolgend „Stornierungsbenachrichtigung“ genannt).
   3.3. Sofern Kokochii eine Bestellung storniert, die bereits vom Kunden bezahlt worden ist, überweist Kokochii den bereits entrichteten Betrag unverzüglich nach Versand der Stornierungsbenachrichtigung auf dasselbe Konto zurück, von dem aus die Zahlung vom Kunden vorgenommen wurde. Ebenso wird verfahren, sofern sich Bezahlung und Stornierung zeitlich überschneiden sollten.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
   4.1. Für die Herstellung und Lieferung der bestellten Waren hat der Kunde die auf der Kokochii Webseite ausgewiesenen Preise an Kokochii zu bezahlen. Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weitere anfallende Steuern und Abgaben. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop. Zu den Warenpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten hinzu. Mögliche Zollgebühren oder sonstige örtliche Steuern sind vom Kunden zu tragen. Nähere Informationen zu den Versandkosten sind unter ## zu finden.
   Wird eventuell nochmal angepasst. KL
   4.2. Dem Kunden stehen als Zahlungsarten die Überweisung und der Zahlungsdienst PayPal des Zahlungsdienstleisters PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, zur Verfügung.
   Weitere Zahlungsarten werden noch hinzugefügt.
   4.3. Soweit nicht abweichend von Kokochii auf der Website angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus mit Kokochii geschlossenen Verträgen sofort mit Vertragsschluss fällig.
5. Rechnungstellung
   5.1. Kokochii stellt zu jeder Bestellung eine Rechnung an den Kunden aus. Die Rechnung wird nach den geltenden gesetzlichen Vorgaben zur Rechnungsstellung erstellt.
   5.2. Der Kunde erhält die Rechnung mit dem Status Mailing (vgl. Ziffer 2.4.2.) als gesonderten Anhang zur E-Mail. Der Kunde erklärt mit Vertragsschluss seine Zustimmung zum Erhalt der Rechnungen von Kokochii via E-Mail.
6. Lieferbedingungen
   6.1. Die Lieferzeit ist bei der Bestellung der Waren auf der Kokochii Webseite angegeben. Sie berechnet sich vom Zeitpunkt des Zahlungseingangs aus.
   6.2. Die Lieferzeit kann verzögert werden, wenn der Kunde eine Berichtigung oder Neueinreichung seiner im Rahmen des Bestellprozesses überlassenen Angaben und Dateien vornehmen muss und dazu im Rahmen des Status Mailings aufgefordert wurde.
   6.2. Die Lieferung erfolgt durch das Transportunternehmen DHL an die vom Kunden jeweils angegebene Lieferanschrift innerhalb der Europäischen Union.
7. Mängelgewährleistung
   Dem Kunden stehen bei Sach- und/oder Rechtsmängel die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Weitergehende Ansprüche des Kunden bestehen nicht. Ziffer 8. gilt entsprechend.
8. Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung
   8.1. Für auf eine von Kokochii selbst oder von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Kokochii begangene Pflichtverletzung kausal zurückzuführende Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, haftet Kokochii unbeschränkt. Darüber hinaus haftet Kokochii unbeschränkt für auf von Kokochii selbst oder deren gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig begangene Pflichtverletzungen und die daraus kausal resultierenden Schäden.
   8.2. Eine Haftung von Kokochii für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von Kokochii, deren gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen ist demnach mit Ausnahme der von Ziffer 8.1. getroffenen Regelungen zu Körper-, Lebens- und Gesundheitsschäden ausgeschlossen.
   Die Haftung von Kokochii für Schäden, die auf fehlerhafte, falsche oder ungenaue Angaben des Kunden im Rahmen des Bestellprozesses zurückzuführen sind, ist ausgeschlossen.
   Hiervon unberührt bleibt die Haftung von Kokochii auf Schadensersatz für Schäden aus leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannte Kardinalpflichten) durch Kokochii, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Ebenso bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
   8.3. Kokochii lehnt darüber hinaus eine Haftung für Ausfall- und Störungszeiten der Kokochii Webseite, für die von Kunden auf der Website getätigten Äußerungen und die dort hochgeladen Inhalte und Informationen sowie für deren Verlust ausdrücklich ab.
   8.4. Soweit nach den vorstehenden Regelungen unter dieser Ziffer 8. die Haftung von Kokochii begrenzt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Kokochii.
   8.5. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
9. Eigentumsvorbehalt
   Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von Kokochii.
10. Strafrecht
    Für die Inhalte der im Rahmen von Bestellungen übertragenen Bilddateien ist allein der Kunde verantwortlich.
11. Hinweise zur Datenverarbeitung
    Hinsichtlich der Datenverarbeitung wird auf die gesonderten Hinweise zur Datenverarbeitung verwiesen. Diese sind unter ## abrufbar.
12. Widerrufsrecht
    Das Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen ist gem. § 312g Abs.2 Nr.1 BGB für die Kunden des Web-Shops ausgeschlossen, da es sich bei den von Kokochii über den Online-Shop vertriebenen Waren ausschließlich um maßgefertigte Sonderanfertigungen handelt, die individuell für den einzelnen Kunden hergestellt und auf die jeweils persönlichen Bedürfnisse des Kunden hin angepasst werden.
13. Schlussbestimmungen
    13.1. Die Vertragssprache ist deutsch.
    13.2. Auf Vereinbarungen, die auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen worden sind, ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar, soweit und sofern dies mit nationalem und europäischem Recht vereinbar ist. Die Anwendbarkeit der Bestimmungen des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.